Sachsen-Anhalts Koalition setzt auf Mitteldeutschland-Kurs
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Sachsen-Anhalt nimmt wesentliche Positionen der Wirtschaftinitiative für Mitteldeutschland auf, insbesondere den mitteldeutschen Clusterprozess und die Orientierung auf eine Gesamtmetropoloregion Mitteldeutschland. "Wir begrüßen diese Vereinbarungen und hoffen auf den weiteren Ausbau der guten Zusammenarbeit vor allem im mitteldeutschen Clusterprozess", sagt Klaus Wurpts, Geschäftsführer der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland.
Im jüngst vereinbarten Koalitionsvertrag "Sachsen-Anhalt. Land mit Zukunft" haben sich die Parteien für eine gemeinsame wirtschaftspolitische Entwicklungsstrategie der ostdeutschen Bundsländer ausgesprochen. "Ziel ist es, die länderübergreifende Harmonisierung von Förderprogrammen voranzutreiben und eine bessere Abstimmung von Verwaltungsverfahren zu erreichen", heißt in dem 56-seitigen Papier.
Im Koalitionsvertrag äußern die Parteien zudem ihre Zustimmung zur Entwicklung einer "Metropolregion Mitteldeutschland". Durch die Einbeziehung der Oberzentren Sachsen-Anhalts und der Städtereihe Thüringens in die Metropolregion Halle/Leipzig-Sachsendreieck soll die europäische Dimension des mitteldeutschen Raumes gestärkt werden. Dies entspricht der Position der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland, die die Bildung einer gesamtmitteldeutschen Metropolregion anstrebt, die eng mit dem Clusterprozess verbunden ist. Zudem strebt die Wirtschaftsinitiative die Einbindung aller mitteldeutschen Oberzentren an. "Als Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland bilden wir eine hervorragende bereits existierende Plattform, um das Thema ´Metropolregion´ effektiv voranbringen zu können", sagt Wurpts.
Zur Unterstützung bestehender und zum Aufbau neuer Cluster und Branchennetzwerke soll die länderübergreifende Zusammenarbeit laut Koalitionsvereinbarung verstärkt werden. Gemeinsam mit der Chemischen Industrie/Kunststoffverarbeitung soll ein Modellvorhaben für eine effiziente und zukunftsorientierte Branchennetzwerkpolitik entwickelt werden. Das so genannte Modell "Branchenschwerpunkt mit Clusterpotenzial Chemie/Kunststoff" soll auch auf andere Branchen übertragen werden. Die Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland initiiert und koordiniert seit mehreren Jahren den länderübergreifenden Clusterprozess in der Region, um Wachstumsprozesse in der Region zu organisieren und zu unterstützen. Neben dem Cluster Chemie/Kunststoffe Mitteldeutschland befinden sich derzeit noch drei weitere Cluster in der Entwicklungsphase.
Begrüßenswert sei laut Wurpts auch die vereinbarte Prüfung einer möglichen Einführung von so genannten "Forschungsschecks" zur Unterstützung der Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen für kleinere und mittlere Unternehmen: "Auch in anderen europäischen Ländern konnte mit derartigen Forschungsschecks das Innovationsgeschehen in den Unternehmen effizienter gefördert werden."
Daneben begrüßte Wurpts auch die Vereinbarung, auf eine praktikable Ausgestaltung des so genannten europäischen "REACH-Systems" hinzuwirken. Dabei solle laut Koalitionsvereinbarung auch die Wettbewerbsfähigkeit der sachsen-anhaltinischen Chemieindustrie berücksichtigt werden.
