Standort

Länderfusion wieder in der Diskussion

02. Juli 2010


Halles Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados und ihre Amtskollegen in Leipzig, Jena und Gera haben in Interviews die Fusion der Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zu einem Land Mitteldeutschland wieder in die Diskussion gebracht. Auch Gegenstimmen wurden laut.

Szabados brachte den Stein ins Rollen, indem sie sagte, die „Kleinteiligkeit, die wir jetzt haben, das hat keine Zukunft“. Dabei verwies sie auf die abnehmende Bevölkerungszahl, die schwache Finanzkraft der Kommunen und die vielen Kooperationen in Wirtschaft und Gesellschaft, denen oft verschiedene Landes-Vorschriften im Wege stünden. Sie erhoffe sich, dass bis zum Jahr 2020 oder 2025 eine Fusion vorbereitet würde. Dem stimmte Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung zu und ergänzte: „Wir hätten endlich eine starke ostdeutsche Stimme im Kanon der Bundesländer“.

Aus Thüringen schlossen sich die Amtskollegen aus Jena und Gera, Albrecht Schröter und Norbert Vornehm, alsbald den Forderungen an. Laut Schröter gelte es, „jetzt die Weichen zu stellen, um spätestens 2025 ein starkes und selbstbewusstes Bundesland entstehen zu lassen.“ Vornehm betonte: „Die Kommunen sind bereits auf dem Weg zu einer engeren Zusammenarbeit, nur die Länder sind noch nicht so weit.“ Für Ostthüringens IHK-Präsident Hans Bauerfeind von der Bauerfeind AG aus Zeulenroda bei Gera ist zwar eine Fusion „politisch nicht durchsetzbar“, er halte diese aber für „dringend erforderlich“, zumal sie auch die Standortattraktivität für Investoren erhöhen würde.

Veröffentlichte Stimmen gegen eine Länderfusion konnten in den letzten Tagen aus den Landeshauptstädten vernommen werden. Die Staatskanzleien in Dresden und Erfurt verlautbarten, dass das Thema derzeit schlicht „nicht auf der politischen Agenda“ stünde. Magdeburgs Oberbürgermeister Trümper bezweifelt die prognostizierten Kostenersparnisse durch eine Fusion und sieht – ebenso wie Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer – keine mehrheitliche Unterstützung in der Bevölkerung. Diese hätte in dieser Frage per Volksabstimmung zu entscheiden. Erfurts Stadtoberhaupt Andreas Bausewein ließ sich mit der Aussage zitieren, das Thema sei eine „Sommerlochdebatte“.

Weitere Informationen:
Metropolregion Mitteldeutschland
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Artikel: "Szabados wirbt für «Bundesland Mitteldeutschland»"


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Reiner Roghmann, Dow Olefinverbund
„Die Region Mitteldeutschland hat eine interessante geschichtliche und wirtschaftliche Entwicklung genommen, die meinen ganzen Respekt verdient. Mit seinem enormen Wirtschafts- und Innovationspotenzial wird sich Mitteldeutschland weiter zu einer Zukunftsregion in Europa entwickeln.”