Den Strukturwandel länderübergreifend gestalten

07. März 2019
Rund 400 Akteure aus Wirtschaft, Politik, Zivilgesellschaft und Medien diskutierten am Montag beim „FORUM Mitteldeutschland“ in Böhlen über den Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier. Sie waren der Einladung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, der Metropolregion Mitteldeutschland und des Mitteldeutschen Presseclubs gefolgt.

„Die sieben Landkreise im Mitteldeutschen Revier sowie die Städte Leipzig und Halle (Saale) haben sich bereits 2018 mit der Innovationsregion Mitteldeutschland eine gemeinsame Organisationsform gegeben, um die große Aufgabe des Strukturwandels in den kommenden Jahren zu gestalten. Die Erfahrungen der ersten Monate zeigen bereits den großen Gestaltungswillen und den Ideenreichtum der Akteure vor Ort. Diesen Schwung wollen wir in enger Abstimmung mit den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nutzen, um eine abgestimmte Regionalentwicklung zu initiieren“, so Burkhard Jung, Vorstandsvorsitzender der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland.

Foto: Burkhard Jung, Vorstandsvorsitzender der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland

Auch die Landespolitik setzt beim Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier auf eine abgestimmte Regionalentwicklung und zukunftsweisende Projekte, so der Tenor in den Grußworten der Ministerpräsidenten von Sachsen, Michael Kretschmer, und Sachsen-Anhalt, Dr. Rainer Haseloff. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung biete die einmalige Chance für einen tiefgreifenden Umbau hin zu einer Innovationsregion. Jetzt müsse die Bundesregierung ihre Zusagen für die Strukturentwicklung der Braunkohlereviere einlösen:

 „Der Ausstieg aus der Kohleverstromung wird zweifelslos tiefgreifende Veränderungen für den Industrie- und Energiestandort Mitteldeutschland mit sich bringen. Gleichzeitig haben wir jetzt die einmalige Chance, zu einem Innovationssprung für die gesamte Region anzusetzen. Durch intelligente Mobilitätskonzepte und neue Impulse für Zukunftstechnologien, Investitionen und Erfindergeist wollen wir Mitteldeutschland gemeinsam über Ländergrenzen hinweg voranbringen“, betonte Michael Kretschmer, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen. Gleichzeitig fordert er verlässliche Rahmenbedingungen für diesen Prozess: „Die Bundesregierung muss ihre Zusagen für die Strukturentwicklung einlösen und zügig ein Strukturstärkungsgesetz mit den wichtigsten Maßnahmen auf den Weg bringen. Dann können die zukunftsweisenden Ideen der Akteure aus dem Mitteldeutschen Revier umgesetzt werden“, so Michael Kretschmer weiter.

„Ein Ausstieg macht nur Sinn, wenn er von einem Einstieg flankiert wird“, betonte Dr. Reiner Haseloff, Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt. „Wichtig ist, dass auch die jüngeren Beschäftigten für sich und ihre Familien eine Perspektive in der Heimat sehen. Wir müssen deshalb für Rahmenbedingungen sorgen, die Investitionen und Innovationen attraktiv machen. Hierfür müssen Verkehrswege ertüchtigt und leistungsfähige digitale Infrastrukturen geschaffen werden. Behörden und Forschungsinstitute gilt es vorrangig in den Kohle- Regionen anzusiedeln. Auch ein wettbewerbsfähiger Strompreis ist unabdingbar. Ein Zeitraum von 20 Jahren lässt Raum für eine zielgerichtete Strukturpolitik.“ Haseloff forderte eine offensive Industriepolitik von Seiten des Bundes. „Die Zusage der Kanzlerin, die erforderlichen Gesetzgebungsverfahren zügig auf den Weg zu bringen, ist ein gutes Zeichen.“

Im Rahmen des „FORUM Mitteldeutschland“ stellten sich Michael Kretschmer und Dr. Rainer Haseloff gemeinsam mit den Landräten Henry Graichen (Landkreis Leipzig), Götz Ulrich (Burgenlandkreis), Kai Emanuel (Nordsachsen) und Uwe Melzer (Altenburger Land) sowie Oberbürgermeister Burkhard Jung in einem interaktiven Dialog-Format den Fragen der Veranstaltungsteilnehmer rund um den Strukturwandel in der Region. Im weiteren Verlauf der Veranstaltung präsentierten Experten in vier Panels erste konkrete Leuchtturmprojekte aus der Region Zu den vorgestellten Vorhaben gehören unter anderem die Wasserstoff-Elektrolyse und -Großkaverne in Mitteldeutschland, das Projekt „Carbontrans“ für Kunststoff-Recycling und eine CO2-emissionsfreie Kohlechemie, der Glascampus Torgau und das private Hochschulgründungsprojekt “Chappe University”.

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